Bad Berka, Stadt

Von der Ilm bis nach Tannroda: Die kommunalpolitischen Gremien Bad Berkas haben in den letzten Monaten über ein breites Themenspektrum beraten. Von konkreten Bauprojekten über Finanzplanungen bis hin zu Satzungsänderungen stand viel auf den Tagesordnungen.

🏗️ Bauprojekte und Stadtentwicklung

Gleich mehrere konkrete Bauvorhaben wurden behandelt. So ging es um die Auftragsvergabe für die Umgestaltung der Ilmwiesen im ersten Bauabschnitt und für die Umfeldgestaltung von „Klein-Venedig“, inklusive der Durchlässe Mühlgraben und Steingraben mit Stützmauern. Im Ortsteil Gutendorf wurde der Neubau eines Feuerwehrgerätehauses mit einer überplanmäßigen Ausgabe beraten. Für die langfristige Entwicklung spielt die Bestätigung des Rahmenplans für den Gewerbepark in der Ilmschleife „MIWO“ eine Rolle.

📜 Planungsrecht und Satzungen

Mehrere planungsrechtliche Themen betrafen den Ortsteil Tannroda. Hier wurden die Aufhebung zweier früherer Stadtratsbeschlüsse zum Bebauungsplan „In der Unteraue“ sowie ein neuer Abwägungs- und Satzungsbeschluss für ein Sondergebiet Photovoltaikanlage am selben Standort behandelt. Zudem standen die Änderung der Sanierungssatzung für Tannroda und ein Grundsatzbeschluss zur Erhebung von Ausgleichsbeträgen im Sanierungsgebiet „Ortskern Tannroda“ auf der Agenda. Für die Gesamtstadt wurde der Billigungs- und Auslegungsbeschluss zur 2. Änderung des Flächennutzungsplans gefasst.

💰 Haushalt, Finanzen und Betriebe

Die Finanzplanung für 2026 war ein zentrales Thema. Der Stadtrat beriet den Entwurf der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2026 inklusive des Finanzplans bis 2029. Zudem wurde die Würdigung dieses Haushaltsplans im Rahmen der Thüringer Kommunalordnung vorgenommen. Für den Eigenbetrieb Kommunale Wohnungen wurden der Jahresabschluss 2024 festgestellt und die Werkleitung für dieses Jahr entlastet. Weitere finanzielle Anträge betrafen die Befreiung bzw. Ermäßigung des Kurbeitrags für die Zentralklinik und die Median-Kliniken für 2026.

⚖️ Weitere Beschlüsse und Anfragen

Die Fraktionen brachten verschiedene Anträge und Anfragen ein. Dazu gehörten eine Anfrage zum Ersatz der Gasheizung im Zeughaus, ein Antrag zur Kündigung der Gaststätte „Stadtschreiber“ und eine Anfrage zu den jährlichen Reparaturkosten im Freibad. Zudem wurden Satzungsänderungen beschlossen, darunter neue Friedhofs- und Friedhofsgebührensatzungen sowie die Aufhebung der Bibliotheksbenutzungssatzung. Auch der Beitritt zur Forstwirtschaftlichen Vereinigung Nordthüringen und die Verwendung von Mitteln aus dem Klimapakt 2024/2025 wurden behandelt.

Die Sitzungen zeigen eine Mischung aus strategischer Planung, konkreter Projektumsetzung und der Reaktion auf aktuelle Anfragen aus der Politik.