Apolda, Stadt

Zwischen Vergnügungssteuer und einer „Brötchentaste“: Der Apolda Stadtrat beschäftigte sich im März mit einer Reihe von Maßnahmen zur Innenstadtbelebung.

📍 Innenstadtbelebung: Richtlinie und konkrete Schritte

Der Stadtrat hat am 25. März 2026 zwei wichtige Beschlüsse zur Stärkung der Innenstadt gefasst. Mit einer breiten Mehrheit von 24 Ja-Stimmen und 2 Enthaltungen wurde eine neue Richtlinie zur Belebung der Innenstadt beschlossen. Diese soll Förderanträge ermöglichen, deren Umsetzung und Wirkung regelmäßig überprüft wird – ein Sachstandsbericht ist für das erste Quartal 2029 vorgesehen. Einstimmig mit 26 Ja-Stimmen folgte ein Beschluss für weitere konkrete Maßnahmen: Der Bürgermeister wird beauftragt, eine Änderung der Sondernutzungssatzung vorzubereiten, um den ersten Werbeaufsteller für Gewerbetreibende im Sanierungsgebiet gebührenfrei zu stellen. Außerdem soll eine Änderung der Parkgebührenordnung eine sogenannte „Brötchentaste“ einführen.

💰 Vergnügungssteuer: Satzung geändert, aber nicht im Konsens

Ein weiterer Beschluss des Stadtrats am gleichen Tag war deutlich weniger konsensual: Die Änderung der Vergnügungssteuersatzung wurde mit 16 Nein-Stimmen, 4 Ja-Stimmen und 5 Enthaltungen beschlossen. Das Thema sorgte somit für eine kontroverse Abstimmung.

📅 Ausschüsse: Informationen im Frühjahr

In den Monaten April und Mai tagten mehrere Ausschüsse – der Finanzausschuss am 22. April und der Bau- und Werkausschuss sowohl am 14. April als auch am 5. Mai. Auf den Tagesordnungen dieser Sitzungen stand jeweils der Punkt „Informationen“, dessen konkrete Inhalte aus den Daten nicht ersichtlich sind.