Gemeindeverband in Niedersachsen – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Apen ist ein Gemeindeverband in Niedersachsen mit rund 11.883 Einwohnern. Der Gemeindeverband umfasst 1 Gemeinden.
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Zwischen Finanzplanung, neuen Baugebieten und der Sicherheit auf Schulwegen: Die Gemeinde Apen hatte in den ersten Monaten des Jahres 2026 ein volles kommunalpolitisches Programm.
Der Finanzausschuss hat einstimmig eine Korrektur des Jahresergebnisses 2019 beschlossen. Dabei wird ein Betrag von 80,29 € aus einer Rücklage entnommen und der Bilanzposition für Vorjahre wieder zugeführt. In der anschließenden Beratung zur Haushaltssituation zeichnete die Verwaltung ein kritisches Bild: Die Gewerbesteuerkraft sinkt deutlich, unter anderem durch Rückforderungen von Corona-Hilfen bei Betrieben. Dieser Rückgang sei ein Problem der gesamten Region, so der Fachbereichsleiter.
Gleich mehrere Bauvorhaben wurden beraten. Der Gemeinderat fasste im März einen einstimmigen Satzungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. 123 C „Hengstforde, Westlich der Burgstraße“. Ziel ist es, eine großflächige Bebauung zu verhindern und die Örtlichkeit zu schützen. Zudem prüft die Verwaltung auf Antrag der UWG mögliche Wohnbebauung im Gemeindesüden. Im Bauausschuss wurde außerdem die Aufstellung einer Außenbereichssatzung entlang eines Teilbereichs der Uplengener Straße in Augustfehn II beraten.
Die Sicherheit von Kindern auf dem Schulweg war ein wichtiges Thema. Der Ausschuss für Straßen, Brücken und ÖPNV befasste sich im Mai mit drei Anträgen der UWG: Es ging um die Überprüfung der verkehrlichen Situation im Bereich Schule/Kindergarten Apen, eine mögliche Erweiterung der Tempo-30-Zone auf den Bereich der Haltestelle Schützenstraße und eine Sperrung der Streichenstraße für den Schwerlastverkehr.
Für das Kindergartenjahr 2026/2027 hat der Gemeinderat einstimmig eine neue, sozial gestaffelte Elternbeitragstabelle festgelegt. Die Beiträge für Kindergarten und Krippe richten sich nach sechs Einkommensstufen. Zudem wurden mit einstimmigem Beschluss Brigitte zu Klampen-Trump zur neuen Schiedsperson und Thomas Hesse zu ihrem Stellvertreter für die Amtszeit vom 1. April 2026 bis 31. März 2031 gewählt.
Die Bandbreite der behandelten Themen zeigt, dass in Apen sowohl die langfristige Entwicklung als auch die aktuellen Alltagsbedürfnisse der Bürgerinnen und Bürger auf der Agenda stehen.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Apen (Niedersachsen) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.
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